Stadion Teil 5
12.07.2012 - 16:58 Uhr
17.12.2013 - 19:15 Uhr
Zitat von blau-weiss11:
Zitat von neutrino:
Zitat von blau-weiss11:
Wie würde diese "Hintertür" aussehen?
Die "Hintertür" wäre ein Bürgerentscheid. Ich kenne mich in den Rechtsfragen nicht aus und weiß daher nicht wie hoch die Hürden für einen Bürgerentscheid/Bürgerbegehren sind. Jedenfalls befürchte ich, dass die Grünen die Karlsruher an die Urne schicken um die Parteiposition durchzuwinken.
Bin grad etwas verwirrt, dachte der Bürgerentscheid wurde abgelehnt?!
ja. aber dieses hintertürchen gibt es nunmal bei fast jedem entscheid. kommt aber nicht zustande.
Zitat von neutrino:
Zitat von blau-weiss11:
Wie würde diese "Hintertür" aussehen?
Die "Hintertür" wäre ein Bürgerentscheid. Ich kenne mich in den Rechtsfragen nicht aus und weiß daher nicht wie hoch die Hürden für einen Bürgerentscheid/Bürgerbegehren sind. Jedenfalls befürchte ich, dass die Grünen die Karlsruher an die Urne schicken um die Parteiposition durchzuwinken.
Bin grad etwas verwirrt, dachte der Bürgerentscheid wurde abgelehnt?!
ja. aber dieses hintertürchen gibt es nunmal bei fast jedem entscheid. kommt aber nicht zustande.
17.12.2013 - 19:22 Uhr
Zitat von blau-weiss11:
Zitat von neutrino:
Zitat von blau-weiss11:
Wie würde diese "Hintertür" aussehen?
Die "Hintertür" wäre ein Bürgerentscheid. Ich kenne mich in den Rechtsfragen nicht aus und weiß daher nicht wie hoch die Hürden für einen Bürgerentscheid/Bürgerbegehren sind. Jedenfalls befürchte ich, dass die Grünen die Karlsruher an die Urne schicken um die Parteiposition durchzuwinken.
Bin grad etwas verwirrt, dachte der Bürgerentscheid wurde abgelehnt?!
Der Bürgerentscheid wurd lt. dem Artikel auf ka-news.de nur zum jetzigen Zeitpunkt abgelehnt, da es momentan noch keinen genauen Wortlaut für die Frage zu einem solchen Bürgerentscheid gibt.
"Der Gemeinderat könne sich aber Ende Februar / Anfang März auf einen konkrete Fragestellungen einigen - hierfür sei dann aber eine 2/3-Merheit der Stadträte notwendig."
Außerdem lägen lt. Mentrup für einen solchen Bürgerentscheid noch nicht alle Fakten vor.
Ergo: Im Frühjahr wird der Gemeinderat noch einmal über einen Bürgerentscheid abstimmen. Bis dahin sollen dann wohl alle "Fakten" hierzu vorliegen und eine konkrete Fragestellung für einen Bürgerentscheid.
Zitat von neutrino:
Zitat von blau-weiss11:
Wie würde diese "Hintertür" aussehen?
Die "Hintertür" wäre ein Bürgerentscheid. Ich kenne mich in den Rechtsfragen nicht aus und weiß daher nicht wie hoch die Hürden für einen Bürgerentscheid/Bürgerbegehren sind. Jedenfalls befürchte ich, dass die Grünen die Karlsruher an die Urne schicken um die Parteiposition durchzuwinken.
Bin grad etwas verwirrt, dachte der Bürgerentscheid wurde abgelehnt?!
Der Bürgerentscheid wurd lt. dem Artikel auf ka-news.de nur zum jetzigen Zeitpunkt abgelehnt, da es momentan noch keinen genauen Wortlaut für die Frage zu einem solchen Bürgerentscheid gibt.
"Der Gemeinderat könne sich aber Ende Februar / Anfang März auf einen konkrete Fragestellungen einigen - hierfür sei dann aber eine 2/3-Merheit der Stadträte notwendig."
Außerdem lägen lt. Mentrup für einen solchen Bürgerentscheid noch nicht alle Fakten vor.
Ergo: Im Frühjahr wird der Gemeinderat noch einmal über einen Bürgerentscheid abstimmen. Bis dahin sollen dann wohl alle "Fakten" hierzu vorliegen und eine konkrete Fragestellung für einen Bürgerentscheid.
17.12.2013 - 19:25 Uhr
Zitat von blau-weiss11:
Zitat von neutrino:
Zitat von blau-weiss11:
Wie würde diese "Hintertür" aussehen?
Die "Hintertür" wäre ein Bürgerentscheid. Ich kenne mich in den Rechtsfragen nicht aus und weiß daher nicht wie hoch die Hürden für einen Bürgerentscheid/Bürgerbegehren sind. Jedenfalls befürchte ich, dass die Grünen die Karlsruher an die Urne schicken um die Parteiposition durchzuwinken.
Bin grad etwas verwirrt, dachte der Bürgerentscheid wurde abgelehnt?!
Man muss zwischen begehren und entscheid unterscheiden. Es gibt jetzt kein entscheid bei genügend unterschriften für ein begehren kann es aber doch noch zu einem entscheid kommen.
alles noch offen
Zitat von neutrino:
Zitat von blau-weiss11:
Wie würde diese "Hintertür" aussehen?
Die "Hintertür" wäre ein Bürgerentscheid. Ich kenne mich in den Rechtsfragen nicht aus und weiß daher nicht wie hoch die Hürden für einen Bürgerentscheid/Bürgerbegehren sind. Jedenfalls befürchte ich, dass die Grünen die Karlsruher an die Urne schicken um die Parteiposition durchzuwinken.
Bin grad etwas verwirrt, dachte der Bürgerentscheid wurde abgelehnt?!
Man muss zwischen begehren und entscheid unterscheiden. Es gibt jetzt kein entscheid bei genügend unterschriften für ein begehren kann es aber doch noch zu einem entscheid kommen.
alles noch offen
17.12.2013 - 19:38 Uhr
Naja, meine Enkel werden es vielleicht noch erleben
17.12.2013 - 20:10 Uhr
Zitat von neutrino:
Zitat von blau-weiss11:
Wie würde diese "Hintertür" aussehen?
Die "Hintertür" wäre ein Bürgerentscheid. Ich kenne mich in den Rechtsfragen nicht aus und weiß daher nicht wie hoch die Hürden für einen Bürgerentscheid/Bürgerbegehren sind. Jedenfalls befürchte ich, dass die Grünen die Karlsruher an die Urne schicken um die Parteiposition durchzuwinken.
Dieser Bürgerentscheid wird wohl nicht mehr kommen, da müssten sich die Wählerstimmen bei den Kommunalwahlen gewaltig in Richtung Grüne verschieben! Und vor der Kommunalwahl, wird es wohl keinen geben, denn das wäre Kosten die man hoffentlich scheut. Falls es doch einen gibt dann gleichzeitig mit den Wahlen.
Erfahrungen aus der Vergangenheit zeigen, dass Kommunalwahlen eine eher untergeordnete Rolle spielen und nur verhältnismäßig wenige zur Wahl gehen. Damit verschiebt sich das Kräfteverhältnis vermutlich in Richtung CDU. In Verbindung mit der FDP und den FW geht da wohl nichts mehr in dieser Richtung. Denn um nochmal einen Bürgerentscheid in gleicher Sache anzustreben wird eine 2/3 Mehrheit benötigt und die bekommt Grün/rot im Stadtrat dann nicht.
Das beste finde ich allerdings, dass die einstigen "Waffenbrüder" bei der Bürgermeisterwahl sich auch nicht mehr ganz so einig sind. Denn die SPD rügte die Grünen während der Debatte über ihr Verhalten, aber einen Augenblick später stimmen beide Parteien für den Bürgerentscheid. Da waren sie wieder "die Sachzwänge" "haste mal wieder Schei...se gebaut, aber wir stehen zusammen auch wenn es noch so falsch war".
Gem. dem Motto:
.. und wieder ist ein Tag vollbracht und wieder wurd nur Mist gemacht, schlaft wohl ihr Sorgen und leckt mich am Ar....sch bis morgen und morgen geht's mit dem selben Fleiß wieder an die gleiche Schei..ss.
Was ich nicht schlecht finde ist, dass man auch eine Sanierung des WP berechnen will. Was bekomme ich für die Grünen 40 Mios. Hierbei sehen die Herren im Stadtrat dann auch die weiteren Folgekosten, die in den nächsten Jahren immer wieder anfallen werden und was bei einem Neubau wegfällt. Man könnte hier in Sachen Energie einen Meilenstein im Stadionbau schaffen, jetzt warten wir ab was kommt.
Ich wünsche den Grünen einen baldigen wunderschönen Absturz in die Bedeutungslosigkeit! ;)
Zitat von blau-weiss11:
Wie würde diese "Hintertür" aussehen?
Die "Hintertür" wäre ein Bürgerentscheid. Ich kenne mich in den Rechtsfragen nicht aus und weiß daher nicht wie hoch die Hürden für einen Bürgerentscheid/Bürgerbegehren sind. Jedenfalls befürchte ich, dass die Grünen die Karlsruher an die Urne schicken um die Parteiposition durchzuwinken.
Dieser Bürgerentscheid wird wohl nicht mehr kommen, da müssten sich die Wählerstimmen bei den Kommunalwahlen gewaltig in Richtung Grüne verschieben! Und vor der Kommunalwahl, wird es wohl keinen geben, denn das wäre Kosten die man hoffentlich scheut. Falls es doch einen gibt dann gleichzeitig mit den Wahlen.
Erfahrungen aus der Vergangenheit zeigen, dass Kommunalwahlen eine eher untergeordnete Rolle spielen und nur verhältnismäßig wenige zur Wahl gehen. Damit verschiebt sich das Kräfteverhältnis vermutlich in Richtung CDU. In Verbindung mit der FDP und den FW geht da wohl nichts mehr in dieser Richtung. Denn um nochmal einen Bürgerentscheid in gleicher Sache anzustreben wird eine 2/3 Mehrheit benötigt und die bekommt Grün/rot im Stadtrat dann nicht.
Das beste finde ich allerdings, dass die einstigen "Waffenbrüder" bei der Bürgermeisterwahl sich auch nicht mehr ganz so einig sind. Denn die SPD rügte die Grünen während der Debatte über ihr Verhalten, aber einen Augenblick später stimmen beide Parteien für den Bürgerentscheid. Da waren sie wieder "die Sachzwänge" "haste mal wieder Schei...se gebaut, aber wir stehen zusammen auch wenn es noch so falsch war".
Gem. dem Motto:
.. und wieder ist ein Tag vollbracht und wieder wurd nur Mist gemacht, schlaft wohl ihr Sorgen und leckt mich am Ar....sch bis morgen und morgen geht's mit dem selben Fleiß wieder an die gleiche Schei..ss.
Was ich nicht schlecht finde ist, dass man auch eine Sanierung des WP berechnen will. Was bekomme ich für die Grünen 40 Mios. Hierbei sehen die Herren im Stadtrat dann auch die weiteren Folgekosten, die in den nächsten Jahren immer wieder anfallen werden und was bei einem Neubau wegfällt. Man könnte hier in Sachen Energie einen Meilenstein im Stadionbau schaffen, jetzt warten wir ab was kommt.
Ich wünsche den Grünen einen baldigen wunderschönen Absturz in die Bedeutungslosigkeit! ;)
Dieser Beitrag wurde zuletzt von ittka am 17.12.2013 um 20:25 Uhr bearbeitet
17.12.2013 - 20:38 Uhr
Ich wollte schon die Sektkorken knallen lassen, als ich gelesen habe, es gab genug Stimmen für einen Neubau und der Bürgerentscheid wurde abgelehnt.
Und jetzt wieder so ein Theater. Und das Land ist bis zum endgültigen Beschluss nicht mehr an die Fördergelder gebunden. Toll gemacht...
Und jetzt wieder so ein Theater. Und das Land ist bis zum endgültigen Beschluss nicht mehr an die Fördergelder gebunden. Toll gemacht...
17.12.2013 - 20:44 Uhr
Zitat von neutrino:
Zitat von blau-weiss11:
Wie würde diese "Hintertür" aussehen?
Die "Hintertür" wäre ein Bürgerentscheid. Ich kenne mich in den Rechtsfragen nicht aus und weiß daher nicht wie hoch die Hürden für einen Bürgerentscheid/Bürgerbegehren sind. Jedenfalls befürchte ich, dass die Grünen die Karlsruher an die Urne schicken um die Parteiposition durchzuwinken.
20.000 Unterschriften wären nötig für ein Bürgerbegehren, das einen Bürgerentscheid bewirken würde.
Hier der Link:http://www.landesrecht-bw.de/jportal/portal/t/8a7/page/bsbawueprod.psml?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&js_peid=Trefferliste&documentnumber=1&numberofresults=1&fromdoctodoc=yes&doc.id=jlr-GemOBWV11P21
Zitat von blau-weiss11:
Wie würde diese "Hintertür" aussehen?
Die "Hintertür" wäre ein Bürgerentscheid. Ich kenne mich in den Rechtsfragen nicht aus und weiß daher nicht wie hoch die Hürden für einen Bürgerentscheid/Bürgerbegehren sind. Jedenfalls befürchte ich, dass die Grünen die Karlsruher an die Urne schicken um die Parteiposition durchzuwinken.
20.000 Unterschriften wären nötig für ein Bürgerbegehren, das einen Bürgerentscheid bewirken würde.
Hier der Link:http://www.landesrecht-bw.de/jportal/portal/t/8a7/page/bsbawueprod.psml?pid=Dokumentanzeige&showdoccase=1&js_peid=Trefferliste&documentnumber=1&numberofresults=1&fromdoctodoc=yes&doc.id=jlr-GemOBWV11P21
Dieser Beitrag wurde zuletzt von TinaToledo am 17.12.2013 um 20:44 Uhr bearbeitet
17.12.2013 - 20:49 Uhr
120 oder 0. 40mio fänd ich aber auch gut, das wäre dann eine ähnliche sinnlose Geldverschwendung wie das Staatstheater.
17.12.2013 - 21:07 Uhr
Zitat von Residenz:
120 oder 0. 40mio fänd ich aber auch gut, das wäre dann eine ähnliche sinnlose Geldverschwendung wie das Staatstheater.
Kulturloser Neoliberalist
Man sollten poltischen Randgedanken nicht so viel Aufmerksamkeit schenken. Die Linke will ja auch aus der Nato raus und dennoch macht sich da keiner ernsthafte Sorgen.
120 oder 0. 40mio fänd ich aber auch gut, das wäre dann eine ähnliche sinnlose Geldverschwendung wie das Staatstheater.
Kulturloser Neoliberalist
Man sollten poltischen Randgedanken nicht so viel Aufmerksamkeit schenken. Die Linke will ja auch aus der Nato raus und dennoch macht sich da keiner ernsthafte Sorgen.
18.12.2013 - 10:29 Uhr
Diese GR-Sitzung war -sorry für die Ausdrucksweise- eine grosse "Schande".
Ein ganz schwacher OB(eine politische Marionette der Grünen) als Wortbrüchiger und erneut nur auf Zeit spielender Umfaller.
Von seinem noch Ende Oktober gegebenen Wort gegenüber unserem Verein, den örtlichen Medien und vor allem natürlich auch den Karlsruher Bürgern, dass nun endlich am Jahresende -anlässlich dieser Sitzung!!- eine definitive Entscheidung für einen Neubau im WP fallen würde, hat er sich feige durch die Hintertür verabschiedet.
Ganz im Gegenteil, er hat sogar den Grünen für Februar/März`14 in einem dann noch klarer zu formulierenden Antrag auf einen Bürgerentscheid Hoffnungen auf Annahme gemacht und übrigens wird ab sofort neben einem Neubauplan auch -unverständlicherweise- ein Sanierungskonzept(unter Berücksichtigung von den Grünen vorgeschlagenen 40 Mio) für den WP in Auftrag gegeben.
Kurzum: Wir sind KEINEN Schritt in dieser Frage weiter, eine Entscheidung steht nach wie vor in den Sternen und mit weiteren Zeitverzögerungen(u. daher politisch hausgemachten Kostensteigerungen) ist fest zu rechnen...
Ein ganz schwacher OB(eine politische Marionette der Grünen) als Wortbrüchiger und erneut nur auf Zeit spielender Umfaller.
Von seinem noch Ende Oktober gegebenen Wort gegenüber unserem Verein, den örtlichen Medien und vor allem natürlich auch den Karlsruher Bürgern, dass nun endlich am Jahresende -anlässlich dieser Sitzung!!- eine definitive Entscheidung für einen Neubau im WP fallen würde, hat er sich feige durch die Hintertür verabschiedet.
Ganz im Gegenteil, er hat sogar den Grünen für Februar/März`14 in einem dann noch klarer zu formulierenden Antrag auf einen Bürgerentscheid Hoffnungen auf Annahme gemacht und übrigens wird ab sofort neben einem Neubauplan auch -unverständlicherweise- ein Sanierungskonzept(unter Berücksichtigung von den Grünen vorgeschlagenen 40 Mio) für den WP in Auftrag gegeben.
Kurzum: Wir sind KEINEN Schritt in dieser Frage weiter, eine Entscheidung steht nach wie vor in den Sternen und mit weiteren Zeitverzögerungen(u. daher politisch hausgemachten Kostensteigerungen) ist fest zu rechnen...
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